Präambel

Herr Clark Wohlert, Otto-Str.12, 41540 Dormagen, betreibt im Internet unter der Internetadresse www.clark-s.de Handel mit Modellautos und Ersatzteilen für Modellautos. Das Unternehmen hat seinen Sitz in der Otto-Str.12 in 41540 Dormagen. Dies vorausgeschickt, erstellt Herr Clark Wohlert, im folgenden „Ersteller“ genannt, die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen:

§ 1 Geltungsbereich

Für sämtliche vertraglichen Beziehungen zwischen dem Ersteller und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Von diesen abweichende Bedingungen von Seiten des Kunden oder auch Dritter, erkennt der Ersteller ausdrücklich nicht an.

Anderweitige Allgemeine Geschäftsbedingungen finden nur dann Geltung, wenn der Ersteller der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen seine ausdrückliche und schriftliche Zustimmung erteilt. Alle Lieferungen und Leistungen des Erstellers erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

Die AGB finden nur Anwendung auf die Privatkunden, für welche die aktuellen gesetzlichen Regelungen des Verbraucherschutzes berücksichtigt wurden.

§ 2 Vertragsschluss

Alle Angebote des Kunden auf der oben bezeichneten Homepage sind freibleibend und stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren aus dem Sortiment des Erstellers zu bestellen.

Ein Vertragsschluss kommt zustande, sobald der Kunde durch einen Mouseclick auf den entsprechenden Icon seine diesbezügliche Willenserklärung an den Ersteller zur Absendung gebracht hat.

Spätestens durch die Zusendung der Ware an den Kunden nach Bezahlung derselben nimmt der Ersteller das Angebot des Kunden an. Alternativ hierzu kann der Ersteller das Angebot durch eine schriftliche Auftragsbestätigung annehmen. Der Ersteller übernimmt ausdrücklich keine Gewähr dafür, dass die bestellten Produkte im Umfang der Bestellung lieferfähig sind.

Sollten die bestellten Produkte nicht vorrätig sein, so setzt sich der Ersteller unverzüglich mit dem Kunde in Verbindung und informiert ihn ggf. über eine verlängerte Lieferzeit oder vergleichbare Produkte. Eine Versendung solcher wird jedoch nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden vorgenommen. Der Kunde bestätigt mit der Bestellung, das 18. Lebensjahr vollendet zu haben und damit zum eigenständigen Vertragsschluss berechtigt zu sein.

Nimmt der Ersteller nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Auftrag durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder Versendung der Ware das Angebot des Kunden an, so gilt dieses Angebot als abgelehnt und der Vertrag als nicht zustande gekommen.

§ 3 Lieferung

Erfüllungsort ist der Sitz des Erstellers, mithin Dormagen. Auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden können die bestellten Waren auf dessen Kosten gegen Transportschäden versichert werden. Die Angabe von Lieferfristen durch den Ersteller ist grundsätzlich unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise ein verbindlicher Liefertermin schriftlich zugesagt oder seitens des Kunden deutlich gemacht wird, dass die Lieferung ab einem zu benennenden Zeitpunkt für ihn wertlos wird (Fixgeschäft).

Der Ersteller ist bemüht, eine Auslieferung der bestellten Produkte innerhalb von 14 Tagen vorzunehmen.

Bei individuell anzufertigendem Zubehör wie beispielsweise Reifen, ist eine längere Lieferzeit aber jederzeit möglich. Gemäß den vorbezeichneten Bestimmungen setzt der Ersteller den Kunden hierüber jedoch schriftlich in Kenntnis.

Die Lieferung der Ware erfolgt auf Kosten des Kunden. Die regelmäßigen Versandkosten in Höhe von 4,5€ sind Teil des Kaufpreises. Die Gefahrtragungsregeln ergeben sich aus dem Gesetz §§ 474 ff. BGB.

§ 4 Produktabbildungen

Die Produktabbildungen müssen in Farbe, Form und sonstiger Beschaffenheit nicht mit dem gelieferten Produkt übereinstimmen.

Insbesondere wird hier keine Gewähr für beispielsweise bildschirmbedingte Variationen der Darstellung des Produktes übernommen. Ein Mangel im Sinne des Kaufrechtes liegt nur dann vor, wenn die gekaufte Sache sich nicht für die gewöhnliche Verwendung eignet oder nicht die übliche Beschaffenheit aufweist.

Darüber hinaus begründen Abweichungen hiervon keine Rechte des Kunden. Sonstige Beschaffenheitsvereinbarungen bedürfen der Schriftform.

§ 5 Kaufpreis und Fälligkeit

Der Kaufpreis wird mit der Bestellung fällig. Sämtliche Kaufpreisangaben verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer in der jeweils durch das Gesetz vorgegebenen Höhe. Der Kunde kann den Kaufpreis ausschließlich durch Überweisung auf das Konto des Erstellers bei der Stadtsparkasse Köln, BLZ: 37050198, Kto-Nr.: 26712281 unter Angabe der Bestellnummer bezahlen, oder den Betrag als bar Nachnahme beim Lieferdienst entrichten.

Kommt der Kunde mit der Zahlung in Zahlungsverzug, so ist der Ersteller berechtigt, die üblichen Verzugszinsen zu fordern. Diese betragen 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz gem. § 247 BGB (Stand des Basiszinssatzes im April 2004: 1,14 %): Es bleibt dem Ersteller unbenommen, einen höheren Verzugsschaden gegenüber dem Kunden nachzuweisen und geltend zu machen.

§ 6 Widerrufsrecht

Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) und handelt er bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit, besteht das Widerrufsrecht nicht. Für Verbraucher gilt:

Widerrufsrecht

Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger/Ersteller (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Erstellers gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie seiner Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Clark Wohlert,
Otto-Str.12 41540 Dormagen,
E-Mail-Adresse: frag@clark-s.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf seine Prüfung – wie sie ihm etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Der Kunde wird vorliegend ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht, dass im Falle eines Kaufes von Modellbausätzen ein Zusammensetzen selbiger beispielsweise auch mittels Verkleben eine solche Nutzung darstellt, die über eine ausschließliche Prüfung der Kaufsache hinausgeht und daher zu einer Wertersatzpflicht führt. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Erstellers zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für den Ersteller mit deren Empfang.

Kosten der Rücksendung bei Widerruf

Im Falle eines wirksamen Widerrufs hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die vom Ersteller gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden gerichteten Ansprüche Eigentum des Erstellers.

§ 8 Mängelgewährleistung und Haftung

Liegt ein vom Ersteller zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, so ist dieser nach eigener Wahl zur mindestens zweimaligen Nachbesserung berechtigt.

Ist der Ersteller jedoch zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die der Ersteller zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung der Ersatzlieferung fehl, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

Der Ersteller haftet für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, insbesondere für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden, nur soweit ein Verschulden in Form grober Fahrlässigkeit oder Vorsatzes vorliegt. Soweit die Haftung des Erstellers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen des Erstellers. Die Haftungsbegrenzung gilt nicht, wenn der Kunde Ansprüche aus den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung geltend macht.

Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit.

Soweit der Ersteller fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die Gewährleistungsfrist für Produkte, mit welchen der Ersteller Handel treibt, beträgt 24 Monate gemäß den kaufrechtlichen Bestimmungen des BGB, soweit es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher handelt. Im übrigen wird auf die gesetzlichen Bestimmungen verwiesen.

Wenn Gegenstand des Kaufvertrages selbstgeklebte Reifen für Modellautos sind, so macht der Ersteller zudem darauf aufmerksam, dass deren Verwendung auf Modellauto-Rennstrecken und die damit einhergehende überobligatorische Nutzung keine Schadensersatzansprüche wegen Schlechtlieferung auslöst. Dem Kunden ist insoweit bekannt, dass eine Verwendung der Modellautoreifen auf Rennstrecken zu einem übermäßigen Abrieb und Verschleiß derselben führt.

§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Unabhängig vom Wohnsitz des Kunden gilt für das Vertragsverhältnis ausschließlich deutsches Recht. Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Bergheim/Rheinland.

§ 10 Allgemeines

Soweit eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Im Zweifelsfall wird der unwirksame Teil durch die gesetzlichen Bestimmungen ersetzt. Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dieses Schriftformerfordernis ist gleichfalls nur durch schriftliche Vereinbarung außer Kraft zu setzen.

Pulheim, den 01.04.2004 Clark Wohlert